Rechtliche Hinweise HTS cargo
Die HTS cargo GmbH (im Folgenden „HTS“ genannt) prüft und aktualisiert die Inhalte ihrer Webseiten ständig. Dennoch können sich die den Inhalten zugrunde liegenden Umstände und Tatsachen zwischenzeitlich verändert haben. Daher kann HTS keine Gewähr oder Garantie für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der bereitgestellten Inhalte übernehmen. Allein durch die Nutzung der Webseiten HTS‘ kommt kein Vertragsverhältnis zwischen HTS und dem Nutzer zustande. Die Webseiten HTS‘ enthalten Verlinkungen zu anderen Webseiten. HTS hat keiner Einfluss auf die gegenwärtigen oder zukünftigen Inhalte dieser verlinkten Webseiten und macht sich deren Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Dies gilt ebenso für die Datenschutzbestimmungen und sonstigen Allgemeinen Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen dieser verlinkten Webseiten. Zum Zeitpunkt der Verlinkung werden die zu verlinkenden Webseiten auf rechtswidrigen Inhalt überprüft. Ist rechtswidriger Inhalt zu erkennen, unterbleibt die Verlinkung. Wird HTS rechtswidriger Inhalt auf verlinken Webseiten bekannt, werden die entsprechenden Verlinkungen umgehend entfernt.
Ein Anspruch auf eine dauerhafte, störungsfreie und jederzeitige Nutzung der Webseiten HTS‘ besteht nicht. Der Anspruch auf Nutzung der Webseiten besteht nur im Rahmen des jeweiligen Standes der Technik. Insbesondere ist HTS berechtigt, die Nutzung der Webseiten etwa bei Überlastung, für Wartungsarbeiten oder ähnliche Maßnahmen oder aus Gründen der Sicherheit und Integrität der Server zu unterbrechen oder einzuschränken, soweit dies aus Sicht HTS‘ erforderlich ist und der ordnungsgemäßen Bereitstellung der Webseiten HTS‘ dient. HTS haftet auf Schadensersatzbei bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit HTS‘, ihrer Vertreter, leitenden Angestellten sowie sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme von Garantien oder sonstiger verschuldensunabhängiger Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur Ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, sogenannte Hauptvertragspflicht) durch HTS, ihre Vertreter, leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen, haftet HTS dem Grunde nach, aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung HTS‘ ausgeschlossen. Soweit die Haftung HTS‘ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Jegliche urheber- oder leistungsschutzrechtlich relevante Nutzung der auf den Webseiten HTS‘ angebotenen Inhalte (insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Speicherung oder Übersetzung) bedarf, sofern nicht gesetzlich zulässig, der vorherigen schriftlichen Zustimmung HTS‘ oder, sofern es sich um Rechte Dritter handelt, des jeweiligen Rechteinhabers. Inhalte Dritter sind als solche gekennzeichnet.
